BERND WIEGAND
offen. kompetent. parteiunabhängig.
Dr. Bernd Wiegand
POLITIK

Als Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) warten große Aufgaben auf mich: Unsere Stadt muss entschuldet und zugleich als vitale, leistungsstarke und selbstbewusste Stadt in die Zukunft geführt werden. Ich stelle mich dieser Aufgabe – unter dem Leitmotiv “Hauptsache Halle”.  In Abgrenzung zur bisherigen Stadtpolitik stehe ich für mehr Demokratie, Transparenz, Ehrlichkeit und Chancengerechtigkeit. Sie, die Bürger, sind dabei Ideen-Geber und Mit-Gestalter und werden frühzeitig an wichtigen städtischen Entscheidungen beteiligt.  


Als parteiloser Oberbürgermeister kann ich unabhängig von einzelnen Parteiinteressen arbeiten – zum größtmöglichen Nutzen unserer Stadt. Ich bin Verwaltungsjurist und habe mehr als 15 Jahre in Stadt- und Kreisverwaltungen und ihren politischen Gremien gearbeitet. Seit drei Jahren bin ich als Oberbürgermeister in unserer Stadt tätig.  

Die Schlüsselfaktoren für wirtschaftliches Wachstum in unser Stadt bei sozialer Gerechtigkeit sind: Technologien, Talente und Toleranz. In der Kultur können sich kreative Talente frei entfalten. Zu den innovativen Zukunftstechnologien in Wirtschaft und Wissenschaft zählen beispielsweise die Informationstechnik, die Medien oder die Biochemie. Gleichberechtigung, Integration und offenes kulturelles Miteinander in einer weltoffenen Stadtgesellschaft zeugen von Toleranz. Das Zusammenspiel dieser Faktoren macht unsere Stadt attraktiver, weitere hochqualifizierte Talente werden angezogen. Die Schwerpunktthemen lauten also: Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft.

Eines steht aber auch fest: Die Stadt und auch der Oberbürgermeister können aufgrund der schwierigen Haushaltslage nicht viel versprechen. Seit meinem Amtsantritt im Jahr 2012 hat die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt, Fördermittel in Millionenhöhe fließen dadurch in den städtischen Haushalt. Dennoch verbleibt aus den vergangenen Jahren ein hoher Schuldenstand, der abgetragen werden muss. Ich biete ein Konzept an, das uns hilft, die beschriebenen Veränderungen zu ermöglichen, zu steuern und zu beschleunigen. Ich will die Unternehmen und Bürger unterstützen die mit Ideen und ganzer Kraft unsere Stadt voranbringen wollen. Das ist mein Angebot an Sie. 

Die Händelstadt Halle hat mit der Wahl des Oberbürgermeisters die Chance genutzt, sich zu verändern und sich von alten Gepflogenheiten der Kommunalpolitik zu verabschieden. Dabei setze ich auf Sie, denn entscheidend in der Hauptsache Halle sind Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

 

 

AKTUELLES
Amtsblatt Nr. 22/2015 der Stadt Halle (Saale) mit Jahresrückblick
Amtsblatt Nr. 25/2014 der Stadt Halle mit Jahresrückblick
Amtsblatt Nr. 23/2013 der Stadt Halle mit Jahresrückblick
Reportage über die Arbeit des Katastrophenschutzstabes der Stadt Halle während der Hochwasserflut im Juni 2013
Gemeinsam konsolidieren und entwickeln. Gastkommentar in der Mitteldeutschen Zeitung am 29.04.2013


Eines gleich vorweg: Sparen erfüllt in Sachsen-Anhalt keinen Selbstzweck, sondern ist zwingend erforderlich, um das Land und seine Kommunen zukunftssicher zu machen.
 
Belege dafür: Sowohl das Land als auch die Stadt Halle plagen erhebliche Altdefizite und Kredite aus den vergangenen 20 Jahren – im Land sind es rund 20 Milliarden Euro, in der Stadt rund 500 Millionen Euro. In unseren Haushalten bestehen Defizite, die nicht konjunkturbedingt oder einmalig sind, sogenannte strukturelle Defizite. Unsere Ausgaben liegen im Vergleich teils erheblich über denen anderer Länder und Kommunen. Hinzu kommt, dass die Einnahmen künftig nur bedingt steigen werden, auch gehen die Mittel aus dem Länderfinanzausgleich, dem Solidarpakt und der EU in den nächsten sechs Jahren um 1,5 Milliarden Euro zurück. Von „außen“ ist also keine Hilfe zu erwarten. Da wir uns nur die Strukturen leisten können, die für uns auch bezahlbar sind, müssen alle Haushaltspositionen unverzüglich auf den Prüfstand.
 
Als Finanzminister Jens Bullerjahn im März 2013 genau diesen Prozess einleitet und den Haushaltsentwurf für die Jahre 2014 und 2015 mit einem Schuldenabbau von 150 Millionen Euro zur Diskussion stellt, löst er damit eine landesweite Abwehrhaltung aus. Sparen ja, aber bitte nicht in meinem Ressort. Noch bevor die sachgerechte Diskussion anlaufen kann, hagelt es Kritik. Dass der endgültige Haushalt vom Landtag Ende 2013 beschlossen wird und daher genau jetzt sachgerechte Argumente zur Verteilung der vorhandenen Finanzmasse und Vorschläge zu alternativen Sparkonzepten auf den Tisch müssen, scheint zur Nebensache zu geraten.
 
Finanzielle Engpässe erfordern Schwerpunkte. Dabei muss sich das Land auf seine Möglichkeiten, Fähigkeiten und Stärken sowie auf die Bedürfnisse seiner Einwohner konzentrieren. Ich bin fest überzeugt: Wir können nicht alles auf höchstem Niveau anbieten.
 
Für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt allerdings ist die Entwicklung der Wissenschaft prioritär. Wissenschaft und Technologien machen unser Land zukunftssicher und interessant für Studenten und Investoren - genauso wie die Kultur, der Sport und der Tourismus. Deshalb darf es nicht zu Schließungen von Hochschuleinrichtungen kommen. Allerdings müssen Strukturen und Aufgaben auf ihre Notwendigkeit und Effizienz geprüft werden – und das gilt nicht nur für die Universitäten.
 
Das Land unterstützt die Kommunen mit Entschuldungs- und Investitionsprogrammen (Stark II bis IV) beispielhaft. Eine aufgabenbezogene, angemessene und nachvollziehbare Finanzierung für Kommunen über das Finanzausgleichsgesetz muss jedoch stets gesichert bleiben.
 
Die Balance zwischen Sparen und Investieren in die Zukunft ist deshalb für politische Akteure die entscheidende Aufgabe in den Haushaltsplanungen der kommenden Jahre. Entscheidungsträger im Land und in den Kommunen müssen den Sparkurs gemeinsam vertreten, geschlossen handeln und überzeugen - in einer fairen Konsolidierungspartnerschaft.
 
 
Landesverwaltungsamt: Was darf die Kommunalaufsicht?

 
Die aktuelle Beratung um den Haushalt der Händelstadt Halle hat eine Diskussion über die Zusammenarbeit von Stadt und Landesverwaltungsamt ausgelöst. Von "partnerschaftlich" bis "konfrontativ" reichen die Einschätzungen - dabei ist das Verhältnis klar geregelt:
 
Das Landesverwaltungsamt sichert durch seine Aufsicht nicht nur, dass die Stadt Halle rechtmäßig handelt (§§ 133 ff. der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt). Es hat aber auch die Rechte der Stadt, insbesondere deren Eigenständigkeit, zu schützen. Gemeint ist damit die Sicherung des grundgesetzlich garantierten Selbstverwaltungsrechts. Im Idealfall tritt die Aufsicht als Mittler und Fürsprecher der berechtigten Interessen der Stadt und ihrer Einwohner auf und artikuliert diese gegenüber dem Ministerium. Ziel ist eine präventive Kommunalaufsicht, keine Aufsicht, die sich in Vorgänge der Stadt einmischt.

Gerade im Rahmen des vorhandenen Ermessensspielraumes sollte das Landesverwaltungsamt deshalb von seinen Aufsichtsmitteln nur dann Gebrauch machen, wenn diese im "öffentlichen Interesse" und zudem "erforderlich" sind. Dabei entscheidet die Kommunalaufsicht nach pflichtgemäßem Ermessen zunächst über das "ob", anschließend "wie" sie einschreitet. Es gilt also das Opportunitätsprinzip. Hinzu kommt, dass die Aufsichtsbehörde der Stadt die Möglichkeit einräumen muss, mögliches Fehlverhalten selbst zu korrigieren. Dass eine Aufsichtsbehörde im Vorfeld Sachverhalte und Rechtsauffassungen öffentlich macht, ist unüblich und erschwert die Lösungsfindung.
 
Dritte - dazu gehören im Verhältnis zwischen Landesverwaltungsamt und Stadt unter anderem Bürger, Einwohner, Ratsfraktionen, einzelne Mandatsträger, Bürgermeister - haben grundsätzlich keinen Anspruch auf aufsichtsbehördliches Einschreiten. Sie haben auch keinen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung. Der Grund: Zu groß wäre die Gefahr, dass das politische Interesse Einzelner die Frage des öffentlichen Wohls beeinflusst. Die Aufsichtsrechte des Landesverwaltungsamtes haben demzufolge ein rechtmäßiges Verwaltungsverfahren sicherzustellen und damit ausschließlich das allgemeine, öffentliche Interesse an der Wahrung der objektiven Rechtsordnung zu schützen.
 
Mit der Prüfung und öffentlichen Bewertung der Wahl der neuen Beigeordneten für Kultur und Sport in Halle, also eines politischen Verfahrens, geht das Landesverwaltungsamt über seine Kontrollfunktion hinaus. Auch das jüngste Interview des Präsidenten des Landesverwaltungsamtes macht deutlich, dass die Distanz zur politischen Debatte nur schwer gewahrt wird. 
 

Öffentliche Sitzungen als Instrument demokratischer Kontrolle

 

 

Das öffentliche Interesse an der Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber zur Beigeordneten/zum Beigeordneten für Kultur und Sport in der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung des halleschen Stadtrates war groß. Das neugierige Publikum konnte die Beratung allerdings nicht mitverfolgen: Die Mitglieder des Gremiums stimmten mehrheitlich für einen Ausschluss der Öffentlichkeit. Doch wann hat eine Sitzung tatsächlich nicht öffentlich stattzufinden?

 

Der Grundsatz der Öffentlichkeit von Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse soll vorrangig das Interesse der Bürger fördern. Somit können sie sich ein direktes Bild von den gewählten Vertretern machen. Die grundsätzlich herzustellende Öffentlichkeit ist also ein Instrument demokratischer Kontrolle.

 

Nur ausnahmsweise darf die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Gesetzlich wird die Ausnahme in § 50 Abs. 2 der Gemeindeordnung geregelt. Die Öffentlichkeit ist demnach nur dann auszuschließen, wenn

   - das öffentliche Wohl,

   - oder berechtigte Interessen einzelner

   - dies erfordern.

 

Das „öffentliche Wohl“ bezieht sich auf wichtige städtische Interessen, bei denen das Wohl der Allgemeinheit im Mittelpunkt steht. Dazu gehören Beratungen über besondere Sicherheitslagen und Einsätze der Einsatzkräfte  (z. B. bei einem Bombenfund, bei Hochwasser), schwebende Verhandlungen über Kreditaufnahmen, der Erwerb oder der Verkauf von Grundstücken und Vergabeentscheidungen.

 

Unter „berechtigten Interessen einzelner“ werden alle rechtlich geschützten Interessen von Personen verstanden. Dazu gehören Personalangelegenheiten, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Werturteile über persönliche Eignung, aber auch der Schutz der Persönlichkeitssphäre.

 

Die Tatsache allein, dass ein Thema das „öffentliche Wohl“ oder „berechtigte Interessen einzelner“ berührt, rechtfertigt noch keinen Ausschluss der Öffentlichkeit. Hinzukommen muss, dass das "öffentliche Wohl" oder "berechtigte Interessen einzelner" den Ausschluss zudem "erfordern". Die oben genannten Regelbeispiele können, müssen aber nicht zu einem Ausschluss der Öffentlichkeit führen. Bei der Prüfung der Erfordernis ist eine Abwägung im Einzelfall vorzunehmen: nichtöffentlich also nur dann, wenn das öffentliche Wohl bzw. die Einzelinteressen den Grundsatz der Öffentlichkeit überwiegen. 

 

Bei einer reinen Informationsveranstaltung zur Wahl eines Beigeordneten ist ein Ausschluss nicht erforderlich. Wer in ein öffentliches Amt gewählt werden möchte, muss sich der Diskussion um seine Person in der Öffentlichkeit stellen. Die Öffentlichkeit ist nur dann - und dann auch nur für diesen Teil der Verhandlung - auszuschließen, wenn im Hinblick auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Wahlbewerbers die Privatsphäre (innerhalb der Familie) oder die Sozialsphäre (Ansehen des Einzelnen in der Gesellschaft) betroffen sind.

 

 

Förderwettbewerb zum Bekanntheitsgrad der Händelstadt Halle
 
 
Der Förderverein Pro Halle e.V. möchte die wirtschaftliche, touristische und kulturelle Entwicklung der Händelstadt Halle (Saale) unterstützen. Erstmalig in diesem Jahr schreibt der Verein in drei Kategorien den Förderwettbewerb "Pro Halle" mit einem Preisgeld von je 10.000 Euro aus. Zu den Ausschreibungsbedingungen.

Stellenausschreibungen der Händelstadt Halle
Haushalt der Händelstadt Halle basiert auf Budgets - Steuern mit der Doppik

Anfang Dezember hat die Stadt Halle ihren Haushaltsplan für das Jahr 2013 in den Stadtrat eingebracht. Das Papier basiert auf der Grundlage einer Budgetierung.

In der Stadt Halle gibt es seit 1. Dezember 2012 fünf Geschäftsbereiche: „Finanzen und Verwaltungsmanagement“, „Stadtentwicklung und Umwelt“, „Kultur und Sport“, „Bildung und Soziales“ sowie „Wirtschaft und Wissenschaft“. Mit der Budgetierung sollen diese Geschäftsbereiche nun ihre Finanzmittel eigenverantwortlich bewirtschaften. Sie erhalten damit einen Finanzrahmen, also ein Budget, das sie grundsätzlich nicht überschreiten dürfen. Somit verfügen sie neben der fachlichen Kompetenz nunmehr auch über die Finanzkompetenz. Das fördert - trotz knapper Haushaltsmittel - die Motivation. 

Der Vorteil einer sog. Zuschuss-Budgetierung besteht darin, dass jeder Geschäftsbereich eigenständig ermitteln kann, wo er Aufwendungen einsparen oder weitere Erträge erschließen kann. Erwirtschaftet ein Geschäftsbereich höhere Erträge, so sind auch höhere Aufwendungen möglich.

Klar ist: Die Stadt kann nur ausgeben, was ihr an Geld zur Verfügung steht. Ein Haushaltsausgleich - die „schwarze Null“ – ist also ein Muss. Nur so können Eingriffe in die kommunale Selbstverwaltung durch das Land  verhindert werden. Der Landeshauptstadt Magdeburg ist dies bereits gelungen. 

Dass dem Stadtrat nunmehr ein ausgeglichener Haushalt vorliegt, ist vor allem Ergebnis einer Klausurtagung Anfang Dezember: Drei Tage lang stellten Verwaltungsspitze und Wirtschaftsexperten vor allem die Aufwendungen auf den Prüfstand, die im Vergleich zum Vorjahr erheblich gestiegen waren. 

So wurde beispielsweise beim „Betrieb von Kindertagesstätten“ ein Kostenanstieg von rund 6,5 Millionen gegenüber dem Vorjahr verzeichnet. Doch warum sind die Kosten für die Stadt so immens gestiegen: Liegt es an den Betriebskosten? Haben sich die Verwaltungskosten erhöht? Müssen Dienstleistungsverträge mit Dritten optimiert werden? All diese Fragen müssen in den kommenden Wochen geklärt werden. Im konkreten Beispiel geht es also an keiner Stelle darum, Geld im Bereich der Kinderbetreuung zu streichen. Vielmehr müssen die Gründe für die Mehrausgaben ermittelt und überprüft werden. 

Grundsätzlich muss es im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen im Stadtrat und seinen Ausschüssen darum gehen, Schwerpunkte zu setzen. Was will sich die Stadt leisten? Das alles wirkt sich schließlich auf die Höhe der Budgets der einzelnen Geschäftsbereiche aus. 

Hintergrund:

In § 90 der Gemeindeordnung ist gesetzlich vorgeschrieben, dass der städtische Haushalt in jedem Haushaltsjahr im Ergebnis auszugleichen ist. Da dies in den vergangenen Jahren nicht erreicht werden konnte, bestätigte das Landesverwaltungsamt den Haushalt nicht oder verfügte Auflagen. Stattdessen trat oft die „vorläufige Haushaltsführung“ oder eine „Haushaltssperre“ ein, die allein dem Stadtoberhaupt die Durchführung der Finanzgeschäfte zugestand. Der Stadtrat musste seine Finanzhoheit abgeben.

Der nicht-bestätigte Haushalt hatte außerdem stets zur Folge, dass unter anderem Vereine ihre Finanzmittel gar nicht oder erst verspätet erhielten; eine Planungssicherheit gab es nicht. Außerdem erhielt die Stadt oftmals keine Fördermittel vom Land.

 

Lesenswert zum Thema Doppik und Sparpotenziale im Kommunalhaushalt:  Sparen in der Kommune, Tipps für Kommunalpolitiker in: Bund der Steurzahler 2011

 

Künftiger OB legt Wahlkampfkosten offen

 

Pressemitteilung vom 22.10.2012


Kampagne von Dr. Bernd Wiegand kostete rund 58.000 Euro


Der künftige Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale), Dr. Bernd Wiegand (parteiunabhängig), legt seine Wahlkampfkosten offen: „Mein Oberbürgermeisterwahlkampf hat rund 58.000 Euro gekostet“, sagt Wiegand. Einen Großteil der Kosten machen Wiegand zufolge die Ausgaben für:


Plakate (rund 14.000 Euro), Anzeigen in Print- und Online-Medien (rund 20.000 Euro), Rikscha-Aktion (rund 4.000 Euro) und T-Shirt-Aktion (rund 2.600 Euro) aus.


Wiegand: „Ich habe im Wahlkampf immer betont, dass ich die Kosten nach der Wahl offenlegen werde. Auch das ist Transparenz.“ Als parteiunabhängiger Kandidat trägt Wiegand den überwiegenden Teil der Wahlkampfkosten selbst: rund 46.000 Euro. „Ich habe dafür einen Kredit aufgenommen“, sagt er. Mittel in Höhe von rund 12.000 Euro warb der Verein „Hauptsache Halle“ ein, der Wiegand im Wahlkampf unterstützte.


Da der satzungsgebundene Zweck des Vereins „Hauptsache Halle“ - die Unterstützung des Kandidaten im Wahlkampf - nunmehr erfüllt ist, hat die Mitgliederversammlung am 20. Oktober 2012 einstimmig die Auflösung des Vereins beschlossen.


„Hauptsache Halle“ bleibt für Wiegand das Leitmotiv: Halle wird zur Hauptsache seiner Politik. Das Wahlprogramm bleibt auch nach seinem Amtsantritt am 1. Dezember 2012 auf den Internetseiten von www.bwiegand.de abrufbar.


Aktuelle Termine und Themen auch auf der neuen Internetseite www.bernd-wiegand.de. 

Diskussion um Sparberater

 

Um die Entschuldung des städtischen Haushaltes zu unterstützen, hat der hallesche Stadtrat am 18. Juli 2012 dem Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Landesverwaltungsamt und der Stadt Halle (Saale) zur Haushaltskonsolidierung zugestimmt. Die Vereinbarung sieht den Einsatz eines „Sparberaters“ vor. Wörtlich heißt es: "Die Stadt Halle (Saale) bestellt im Einvernehmen mit dem Landesverwaltungsamt einen Berater." Weitergehende Regelungen zur Bestellung des Beraters enthält die Vereinbarung nicht.

Bereits Anfang Juli stellte ein Referent der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) aus Köln erste Überlegungen zum „Sparberater“ vor (vgl. MZ vom 7.7.2012). Die Stadt Halle (Saale) ist Mitglied in der KGSt, zahlt jährlich einen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 10.000 Euro.

Die offizielle Ausschreibung des „Sparberaters“ erfolgte Ende Juli – mit einer Bewerbungsfrist von einer Woche. Mit der Begründung, er habe das beste Konzept vorgestellt, fiel die Abwägung schließlich zugunsten des Referenten der KGSt aus. Während dieser seine Vorstellungen bereits vor der Ausschreibung erläutern konnte, erhielten die Mitbewerber keine Möglichkeit, ihr Konzept zu präsentieren. Das Ausschreibungsverfahren zum „Sparberater“ verstößt damit gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung und ist somit rechtswidrig.

Ich werde am 1. Dezember 2012 auf der Grundlage meines Wahlprogrammes eine neue Verwaltungsstruktur vorstellen. Eine Analyse auf Grundlage der gegenwärtigen Verwaltungsstruktur durch einen „Sparberater“ erübrigt sich daher. Deshalb muss das Anforderungsprofil einen betriebswirtschaftlichen Schwerpunkt aufweisen.

In den vergangenen Jahren hat sich die Stadt Halle kontinuierlich auf einen ausgeglichenen Haushalt zubewegt und eigene Anstrengungen zum Abbau der ca. 240 Mio. Schulden unternommen. Möglichlicherweise kann die Stadt sogar schon in diesem Jahr den Haushalt für 2013 verabschieden. Die gesetzlichen Voraussetzungen für das Landesverwaltungsamt, einen "förmlichen Sparkommissar in Form eines Beauftragten" zu bestellen, liegen also nicht vor. Doppelarbeit, noch dazu verbunden mit Berater-Kosten in Höhe von 180.000 Euro, ist damit nicht gerechtfertigt. Da auch das Landesverwaltungsamt ein Interesse an einem rechtssicheren Auswahlverfahren hat, sollte das Ausschreibungsverfahren nach meinem Amtsantritt am 1.12.2012 wiederholt werden.

Um keine Zeit zu verlieren, habe ich einen Ausschreibungstext formuliert, der zudem die zwingend notwendige Prüfung von Geschäftsprozessen und Zahlungsströmen an Unternehmen und Vereine vorsieht, die Aufgabe des Sparberaters zunächst auf ein Jahr befristet und lediglich den Einsatz von Haushaltsmitteln in Höhe von bis zu 80.000 Euro vorsieht. Außerdem sollte der zukünftige Oberbürgermeister das Verfahren führen, weil dieser in seiner Amtszeit mit dem "Sparberater" zusammenarbeiten muss.

Diesen Vorschlag hat die jetzige Oberbürgermeisterin abgelehnt. Darüber hinaus trifft sie - zwei Monate vor Ende ihrer Amtszeit - weitreichende Personalentscheidungen, die sich auf meine Amtszeit auswirken. Sollten dies Entscheidungen sein, die mit der neuen Organisationsstruktur nicht vereinbar sind, werde ich diese aufheben müssen.

Rückkehr der Fußstreifen
Die brutalen Überfälle auf Taxifahrer und Supermärkte in Halle haben eine erneute Diskussion über die Videoüberwachung öffentlicher Räume im Stadtgebiet ausgelöst. Erst im Januar 2012 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Verhinderung von Straftaten über den Schutz der Privatsphäre gestellt und damit die Videoüberwachung grundsätzlich für zulässig erklärt.

Während Datenschützer bezweifeln, dass sich Schlägereien, Drogenhandel und Graffiti-Delikte durch Videoüberwachung verhindern lassen, sprechen sich betroffene Bürger immer wieder für diese Form der Gefahrenabwehr aus. Eine Kamera ersetzt jedoch keinen Polizisten, so der Tenor vieler Bürgergespräche. Überwachungsmöglichkeiten sollten daher nach Maßgabe der Gesetze nur an den Plätzen eingefordert werden, die für Ordnungskräfte schwer überschaubar sind.

Dass sich die öffentliche Präsenz von Ordnungskräften (das Sichtbarkeitsprinzip) am Ende auszahlt, weil weniger Schäden vermeldet und behoben werden müssen, zeigt ein Blick in die Statistik: So konnten durch den Einsatz der halleschen Stadtwache im Jahr 2009 weniger nächtliche Randalierer und Schmierereien in der Innenstadt und auf der Peißnitz verzeichnet werden. Die inzwischen personell reduzierten städtischen Fußstreifen müssen daher wieder verstärkt im gesamten Stadtgebiet eingesetzt werden. Als Oberbürgermeister werde ich unverzüglich die Zahl der städtischen Fußstreifen von 2 auf 14 Beamte erhöhen.

Klar ist auch: Eine absolute Sicherheit gibt es nicht. Ziel muss es dennoch sein, „angstfreie Räume“ zu schaffen. Wird ein zerbrochenes Fenster nicht ersetzt, werden Dreckecken und Schmierereien nicht unverzüglich beseitigt, so zieht dies regelmäßig kriminelle Energie nach sich. Zu Recht fordern Bürger deshalb eine sichere und saubere Stadt. Ein frühzeitiges, konsequentes und schnelles Einschreiten von Polizei und städtischen Ordnungskräften ist dazu notwendig. Maßnahmen im Bereich der Gefahrenabwehr unterliegen dabei strikt dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf ihre Eignung, Erfordernis und Angemessenheit.

Weil nicht zuletzt Zivilcourage und Engagement dabei helfen können, Straftaten zu vermeiden, sind auch Maßnahmen zur Förderung einer starken Bürgergesellschaft von großer Bedeutung für unsere Stadt.

Hintergrund:
BILD-Zeitung 21.02.2012: Wiegand fordert Rückkehr der Fußstreife
Halle und Universität brauchen Studentenbonus
Der Willkommensbonus für Studenten, die ihren Hauptwohnsitz nach Halle verlegen, muss zwingend in die bevorstehenden Haushaltsberatungen der Stadt aufgenommen werden.

Martin-Luther-Universität

Der Studentenbonus gehört wahrheitsgemäß zu den freiwilligen Leistungen und damit selbstverständlich als Einsparvorschlag auf den Prüfstand.

Als Oberbürgermeister werde ich dem Rat vorschlagen, den Studentenbonus weiter auszuzahlen:
Studenten sind wichtig für unsere Stadt - nicht nur im halleschen Wissenschaftsjahr 2012. Ein Willkommensbonus, zu dem die einmalige Erstattung des Semesterbeitrages und des Semester- Nahverkehrstickets zählt, kann deshalb ausschlaggebend für die Entscheidung der Studenten sein, sich für unsere hallesche Universität zu entscheiden. Der Studentenbonus unterstützt damit zugleich die Universität im Wettbewerb mit den besten Hochschulen. Und auch die Wirtschaft profitiert: Bevor eine Stadt ihre Hochschulabsolventen überzeugen kann zu bleiben, müssen sie zunächst als Studenten gewonnen werden.

Deshalb greift das Argument der klammen Kassen bei der Streichung der Mittel - rund 264.000 Euro - nur bedingt. Für die Stadt Halle ist die Weiterführung dieser Aufgabe notwendig und muss ohne Unterbrechung fortgesetzt werden, auch in Zeiten eines nicht bestätigten Haushaltes. Die Streichung wäre ein falsches Signal - gleich zu Beginn des Wissenschaftsjahres 2012.

Zusatzinformation zum „Studentenbonus“:
Studenten der Martin-Luther-Universität, der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle oder der Evangelischen Hochschule für Kirchenmusik, die ihren Hauptwohnsitz erstmalig in Halle anmelden, bekommen von der Stadt einmalig den Semesterbeitrag (56,50 €) sowie das Semester- Nahverkehrsticket (70 €) erstattet.
Kostenfreie Nutzung von städtischen Sportstätten
Die Nutzung von Sporteinrichtungen, die sich in öffentlichem Eigentum befinden, regelt eine Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt. Demnach haben gemeinnützige Vereinigungen einen Anspruch darauf, diese Sporteinrichtungen grundsätzlich unentgeltlich zu nutzen. Voraussetzung: Die sportlichen Aktivitäten der Vereinigungen sind nicht auf Erwerb gerichtet.

Sporteinrichtungen, das sind insbesondere Sportplätze und andere Sportflächen, Sporthallen, Hallen- und Freibäder, Wassersportanlagen und spezielle Anlagen für einzelne Sportarten (Eissport, Schießsport u. a.).

Den gemeinnützigen Vereinigungen, zu denen auch Sportvereine und Schulen zählen, stehen die Sporteinrichtungen grundsätzlich unentgeltlich zur Verfügung, z. B. eine Sporthalle für das Basketball-Training oder ein Schwimmbad für den Schwimmunterricht.

Die durch die genannte Verordnung vorgegebene unentgeltliche Nutzung der Sporteinrichtungen ist auch bei Änderung der Eigentumsform zu gewährleisten. So können sich Städte dieser Bindung auch nicht dadurch entziehen, dass sie nicht selbst, sondern durch von ihr beherrschte juristische Personen des Privatrechts - also städtische Unternehmen - tätig werden. Urteil:
BGH vom 24.05.2000, III ZR 252/99

Warum hat der Landesgesetzgeber die von vielen als nicht mehr zeitgemäß bezeichnete unentgeltliche Nutzung von Sporteinrichtungen durch Vereine bislang nicht abgeschafft? Ein Grund ist sicher, dass die unerwünschten Hin- und Herzahlungen zwischen den öffentlichen Kassen vermieden werden sollen. Gewichtiger ist folgender, der sich aus dem Gesetzeszweck ergibt: Demnach ist es "nicht sinnvoll, einerseits von Staats wegen beachtliche Mittel zur Förderung des Sports den Sportorganisationen zur Verfügung zu stellen, andererseits aber durch kommunale Stellen [ ... ] diese Förderungsmittel teilweise in Form von Gebühren für die Benutzung von Sportanlagen in öffentlicher Trägerschaft wieder einzunehmen" (Bundesgerichtshof, Beschluss vom 24.05.2000, III ZR 252/99). Vor dem Hintergrund knapper Kassen und stetig sinkender kommunaler Sport-Fördermittel, ist dieser Aspekt um so bedeutender.

Die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sporteinrichtungen für gemeinnützige Vereinigungen zur nicht auf Erwerb gerichteten, sportlichen Betätigung ist ein Rechtsverstoß gegen die Landesverordnung. Die Gebühren nagen zudem weiter an der finanziellen Substanz der Vereine, die ihren präventiven Beitrag für die Allgemeinheit nicht mehr erbringen können. Deshalb spreche ich mich - bereits seit Beginn der Diskussion Anfang 2011 - gegen eine Gebühren-Erhebung aus. Verwerflich ist ebenso eine Vergabe von Hallenzeiten nach dem Prinzip: Wer gut bezahlt, erhält die (besten) Hallenzeiten.

Derzeit wird vom Ministerium für Inneres und Sport ein Anhörverfahren zu einem Entwurf eines Sportfördergesetzes durchgeführt mit dem Ziel, die alte Landesverordnung gleichlautend zu ersetzen. Ende des Jahres 2012 soll das neue Gesetz vom Landtag beschlossen werden. Wörtlich heißt es im Entwurf zum Thema der Sportstätten: "Die Überlassung soll unentgeltlich erfolgen. Eine angemessene Beteiligung an den Betriebskosten "kann" nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen erfolgen."

Als Oberbürgermeister werde ich aus den oben genannten Gründen von den Vereinen keine Gebühren für die Nutzung von Sporteinrichtungen erheben, auch keine Zahlungen auf "freiwilliger Basis".

Hintergrund:
Berichte der Mitteldeutschen Zeitung vom 14. und 22. März 2012. 


Anders bei gemeinnützigen Vereinigungen, die Sporteinrichtungen - und dies ist der Vorteil - zur vorrangigen Nutzung gepachtet haben. Als Gegenleistung für diese Art der Überlassung  können Städte  nach der Landesverordnung erlaubterweise ein Entgelt erheben, und zwar in Höhe der nutzungsbedingten, nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten.

Im Entwurf des geplanten Sportfördergesetzes heißt es dazu: "Sportstätten können gemeinnützigen Sportorganisationen bei vollständiger oder überwiegender Übernahme der Unterhaltung und Bewirtschaftung zur vorrangigen Nutzung überlassen werden."
Gasometer und Holzplatz als Plattform für Alternativkultur in Halle
Das Gasometer am Holzplatz in Halle hat in den vergangenen Jahren immer wieder inspiriert: Architekten, Schauspieler, Musiker. "KommNACHHALLe" hieß ein Projekt, das die Landesinitiative Architektur und Baukultur in Sachsen-Anhalt im Jahr 2006 in der und um die Industrie-Ruine umsetzte. Ziel war es, das Gasometer durch Flächen- und Lichtgestaltung sowie Klang zu inszenieren und zugleich auf sein großes Potenzial hinzuweisen. Außerdem erarbeiteten die Landschaftsarchitekten des Projektes eine Machbarkeitsstudie für eine Nutzung durch das "Theater der Welt 2008" in Halle.

Gasometer

Unter dem Motto "Komm! Ins Offene" wurde das Gasometer 2008 zu einer von 18 Spielstätten des internationalen Theaterfestivals "Theater der Welt" hergerichtet. Die Stadt Halle (Saale) hatte sich zuvor für das Projekt ausgesprochen und einem Antrag zur Umnutzung als temporäre offene Spielstätte zugestimmt.

Nur ein Jahr später entwickelten Studenten der Kunsthochschule Burg Giebichenstein im Studiengang Innenarchitektur neue Sitzgelegenheiten speziell für das Gasometer. Ihre "Sitz und Setzlinge" sollen das Gebäude "fit für Veranstaltungen" machen. Altlasten im Boden der 1972 stillgelegten städtischen Gasanstalt verhinderten jedoch den Praxistest.

Mit seiner "Fête de la Musique" war der Postkult e.V. im Juni 2011 im Gasometer zu Gast (Foto). Die Abschlusskonzerte in dem Rundbau begeisterten nicht nur junges Publikum.

Das Areal rund um den Gasometer am Holzplatz verlangt ein kreatives Nutzungskonzept. Das haben Firmen und Vereine nun vorgelegt. Um es weiter entwickeln zu können, müssen Zahlen und Fakten auf den Tisch. Das Areal ist idealer Ort für weitere Veranstaltungen ... ein Projekt, für das ich mich seit Juni 2011 intensiv einsetze und künftig als Oberbürgermeister umsetzen werde.

Hintergrund:
BILD-Zeitung 21.02.2012: Vereine in der Hafenstraße bald obdachlos
PROJEKTE
TERMINE
Aus den Schuhen, fertig, los: Startschuss für den ersten Barfußwandertag in Halle (Saale) fällt auf der Peißnitzinsel.
Spektakuläres Erlebnis zum Abschluss des Laternenfestes 2016: Hallenser und ihre Gäste feiern die Wiederaufnahme des historischen Brückenspringens unterhalb der Burg Giebichenstein. Ein Kompliment  an das professionelle Wasserspringer-Team rund um den Initiator Andreas Wels.
Chemischer Wahnsinn im Erdgas Sportpark: HFC gewinnt im DFB-Pokal gegen 1. FC Kaiserslautern mit 4:3. Starke Leistung, Jungs! Ein Erstligist kann kommen.
Volles Haus bei der Freiwilligen Feuerwehr Halle-Ammendorf: Kameraden stemmen zum Tag der offenen Tür umfangreiches Programm für Familien.
Kinder erobern die Südwache in der Liebenauer Straße. Hallesche Berufsfeuerwehr lädt noch bis 16 Uhr zum Tag der offenen Tür ein.
Die Open-Air-Veranstaltung findet am Dienstag, dem 24. Mai 2016, 20 Uhr, im Brauhaus Halle, Kühler Brunnen, Große Nikolaistraße 2, im Rahmen der Lutherische statt. Eintrittskarten sind zum Preis von 16 Euro und 12 Euro ermäßigt in der Tourist-Information im Marktschlösschen, Marktplatz 13, und an der Abendkasse erhältlich.
Bei „Jazz-Lyrik-Trotha“ nach dem Vorbild von Luthers Tischreden heitere oder nachdenkliche Texte vorgetragen. Folgende prominente Gäste treten u. a. auf: die halleschen Theater-Schauspieler Hilmar Eichhorn und Reinhard Straube, der Schriftsteller Kurt Wünsch, der Hörfunkdirektor des Mitteldeutschen Rundfunks Johann Michael Möller, die Unternehmerin Angela Papenburg, der Intendant des Puppentheaters Christoph Werner. Die Moderation übernimmt der Geschäftsführer der Stadtmarketing GmbH Stefan Voß. Für die musikalische Begleitung sorgt die hallesche Band „JazzReservisten“ mit Sängerin Steffi Wagner.
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